Sitzung 18. Mai 2017

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Sitzung vom 18. Mai 2017

Anfragen


Zur Situation bei PIAD

Ich möchte mich für die Beantwortung bedanken. Vorallem möchte ich mich bei allen Beteiligten dafür bedanken, dass sofort gehandelt wurde. Ich begrüße die Treffen der Wirtschaftsförderung mit dem Unternehmen und das geplante Treffen mit dem OB.


Bemerkenswert finde ich die Antwort auf die Frage 2. Da es hier um Arbeitsplätze in Solingen geht und das den Rat der Stadt beschäftigen sollte, stelle ich folgende Nachfrage:


Inwieweit ist es möglich, dass der Rat über den Stand der vergangenen und zukünftigen Gespräche näher informiert wird bzw. wie wird er informiert?



Zum Brand in der Westerwaldstraße am 03. Mai 2017

Anwohner informierten uns über den den Brand am 03.05. indem eine auf dem Dach installierte Photovoltaikanlage einbezogen war.


Diese wirkte offenbar als Brandbeschleuniger. In diesem Zusammenhang bitte ich um Beantwortung folgender Fragen:


  • Waren in der brennenden Photovoltaikanlage Cadmiumtellurid-Verbindungen vorhanden, wurden diese durch die Hitzeentwicklung aufgelöst und hochgiftiges Cadmium freigesetzt?
  • Sind durch Verbrennung der Kabelisolierungen Polyethylen oder andere Giftstoffe freigesetzt worden? Sind durch die Hitzeentwicklung an den Aluminiumrahmen Zyanidgase entstanden?
  • Wieso wurde die Bevölkerung nicht aufgefordert, Fenster und Türen zu schließen und herumstehende Personen aufgefordert, in ihre Häuser zu gehen?
  • Gab es Untersuchungen über Schadstoffe, die den Boden nach dem Brand belasten könnten?



Zum Zustand der Aufzüge im städt. Klinikum

Uns erreichte am 16.05.17 ein Zustandsbericht eines Patienten im Solinger Klinikum. Es geht um die dortigen Aufzüge, die einen für ein Klinikum unakzeptablen technischen Zustand aufweisen.


Von den vier Aufzügen im Haus E ist einer seit Monaten defekt, ein zweiter ist in den vergangenen Tagen immer wieder über Stunden ausgefallen. Das führt regelmäßig zu chaotischen und bisweilen rücksichtslosen Situationen bei den wenigen Freifahrten der beiden intakten Fahrstühle, wenn sie nicht für den Bettentransport blockiert sind.


Im Haus G gibt es 3 Aufzüge. Zwei davon sind für Betten und Rollstühle geeignet. Einer davon ist ebenfalls defekt.

  • Warum ist der seit Monaten defekte Aufzug in Haus E nicht instand gesetzt worden?
  • Wer ist dafür zuständig, die Arbeitsfähigkeit und Katastrophentauglichkeit unseres Städtischen Klinikums zu prüfen? Wie finden diese Prüfungen statt?
  • Welche Evakuierungs- und Notfallpläne gibt es, Haus E mit nur zwei, bestenfalls drei intakten Aufzügen zu räumen?
  • Wann ist geplanter Baustart und geplantes Bauende und was geschieht, wenn die Termine nicht eingehalten werden?


Beantwortung

Redebeiträge


Zu den verkaufsoffenen Sonntagen

Schon wieder sprechen wir hier über den gesetzlich geschützten Ruhetag Sonntag in Solingen. Ich bin froh darüber, dass es weningstens immer wieder zur Sprache kommt. An gleich SIEBEN vielleicht sogar ACHT Sonntagen sollen die Geschäfte in Solingen öffnen.


Herr Welzel, Herr Oberbürgermeister, Herr Dornseiffer: Hut ab für Ihr Enggagement in dieser wahrlich politischen Sache. Sie tun alles dafür, die Wochenendarbeit in Solingen immer weiter auszuweiten!


Gerichtsurteile und Widerstand zur Wochenendarbeit scheinen sie nur als lästig zu empfinden. Mit einem wahnsinnigen Verwaltungsaufwand an runden Tischen usw. wird trotz der berechtigten Kritik an der Sonntagsarbeit daran festgehalten, an sage und schreibe 7-8 Sonntagen! Ich hätte weningstens erwartet, dass sie weniger Sonntage genehmigen wollen. Weit gefehlt.


Die Arbeitnehmerrechte spielen mal wieder keine ernsthafte Rolle in der Diskussion. Ver.di sitzt doch nur am Tisch damit sie den Anschein wahren können die Gewerkschaft angehört zu haben.


Müssen wir im Rat den Trend unterstützen die Arbeiter und Angestellten zunehmend am Wochenende arbeiten zu lassen? Müssen wir auf jeden Zug der Lokalpresse aufspringen? Ist das denn wirklich alles so "alternativlos"?


Warum ist es nicht möglich die Feste an Samstagen zu feiern, oder auch am Sonntag mit der schönen Ruhe eines Konsumfreien Sonntags? Zum feiern brauchen wir keine geöffneten Läden. Vielleicht wäre das mal eine Alternative für Solingen: Lassen Sie Eltern Verbände, Bürgerinitaitiven am Sonntag verkaufen, anstatt die Läden zu öffnen die ohnehin 6 Tage die Woche aufhaben.


Denken sie doch einmal an die Angestellten, die Frauen, und die Niedriglöhner in Solingen. SOLINGEN AKTIV steht konsequnet an Ihrer Seite! Deshalb stimme ich gegen diese Vorlage.

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