Mach' doch selbst mal Kommunalpolitik!

 

Unter diesem Motto haben sich Solinger Bürgerinnen und Bürger zusammen gefunden, um im Dezember 2003 das überparteiliche Personenwahlbündnis SOLINGEN AKTIV zu gründen. Sie alle waren mit der Politik der bis dahin im Solinger Stadtrat vertretenen Parteien nicht mehr einverstanden. Arbeiterinnen und Arbeiter, Angestellte, Lehrer, Erzieher, Arbeitslose, Schüler, Rentner und Hausfrauen waren unter den Gründungsmitgliedern von SOLINGEN AKTIV.

 

Seit dem hat sich SOLINGEN AKTIV zu der oppositionellen Kraft in Solingen entwickelt, die konsequent für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger eintritt. Wir sind überparteilich, unbestechlich, finanziell unabhängig und demokratisch organisiert.

 

Wir versprechen nicht, stellvertretend für die Bürger „alles besser zu machen“. Sondern wir wollen, dass immer mehr Menschen selbst aktiv für ihre Interessen werden – deshalb SOLINGEN AKTIV.

 

Alleine kann man wenig erreichen – organisiert und gemeinsam wurden schon viele Erfolge erkämpft!

 

 

In unseren Grundsätzen heißt es:

„Wir fühlen uns den Alltagsproblemen der einfachen Menschen verpflichtet und wollen ihr Sprachrohr im Rathaus sein. Wir wollen auch andere Betroffene ermutigen, für ihre Belange selbst einzutreten und werden sie nach Kräften dabei unterstützen, ihre Interessen durchzusetzen.“

 

Das haben wir in den 12 Jahren sichtbar mit Leben gefüllt:

  • 2004 der Einmarsch der Montagsdemo in den Rat, als es um Hartz-IV-Kosten ging.
  • 2005/2006 die begeisternden Aktionen mit hunderten von Eltern, Kindergärtnerinnen und Kinder gegen die geplante Schließung von 20 Kindergartengruppen – obwohl der U-3-Ausbau absehbar war.
  • Am Mühlenplatz haben wir bei klirrender Kälte eine eindrucksvolle Protestaktion gemacht. In den Rat kamen im Februar 2006 ca. 500 Betroffenen mit äußerst fantasiervollen Protestformen.
  • Ein breites KiTa-Bündnis bildete sich. Alle haben dabei viel gelerntund immerhin die Schließung von 8 Gruppen verhindert.
  • Die aktive Beteiligung betroffener Solinger Bürger an den Sitzungen ist seitdem zum Standard geworden.
  • Und ebenfalls ist es Standard geworden, dass unsre Stadträtin Gabi Gärtner als Sprachrohr Betroffener im Rat arbeitet und für sie ggfls. auch Rederecht beantragt.

 

Dabei haben wir uns in den letzten Jahren in vielen neuen Politikfeldern einen Namen gemacht:

 

Umwelt, Kampf gegen unsinnige Gewerbegebiete, Flüchtlinge, Inklusion…

 

 

Als einzige Ratsgruppe sind wir immer aktiv an der Seite der Arbeitenden und Arbeitslosen gestanden:

 

  • durch die Initiierung der Montagsdemonstration gegen die Hartz-Gesetze 2004 und deren aktive Unterstützung bis heute fast 10 Jahre lang
  • durch regelmäßige Unterstützung von Arbeiterkämpfen in Tarifrunden oder gegen Betriebsschließungen und Entlassungen wie bei Olbo, Kronprinz oder Hammerstein…
  • durch regelmäßige aktive Beteiligung am 1. Mai…

 

 

In unserer gesamten Politik praktizieren wir unseren Grundsatz:

 

„Wir sind überparteilich, das heißt keiner parteipolitischen Richtung verpflichtet. Bei uns können Menschen unterschiedlicher Weltanschauung, Parteilose und Parteigebundene gleichberechtigt zusammenarbeiten.“

 

 

Auf diesem Hintergrund haben wir uns auch immer gegen alle antikommunistischen Ausgrenzungen und Diffamierungen gestellt – insbesondere gegenüber unserer Ratsfrau Gabi Gärtner.

 

Die Überparteilichkeit ist unsere Stärke, die wir verteidigen!

 

Mit einer Ausnahme, den wir in unseren Grundsätzen festgehalten haben:

„Wir arbeiten auf antifaschistischer Grundlage und schließen die Teilnahme von Faschisten, Nationalisten und religiösen Fanatikern aus.“

 

Darum haben wir uns auch immer an antifaschistischen Aktionen beteiligt. Für dieses Jahr schlagen wir eine überparteiliche Aktion gegen die geplante Beteiligung der rassistischen und halbfaschistischen „Pro NRW“ an den Kommunalwahlen in Solingen vor.

 

 

In all den 12 Jahren waren wir immer stark im Gegenwind

 

 

Wir haben uns nicht den Gepflogenheiten der anderen Parteien und Fraktionen angepasst, uns scheinbar alternativlosen Sachzwängen auf Kosten der einfachen Bürger zu beugen.

Wir haben uns nicht auf das Geschachere um Pöstchen, Mehrheiten und persönliche Vorteile eingelassen.

Im Gegenteil haben wir solche Mauscheleien immer aufzudecken versucht.

 

 

Das Festhalten an unseren Prinzipien, die ehrenamtliche Arbeit ohne Schielen auf

persönliche Vorteile prägt unsere Arbeit seit 10 Jahren!

 

 

Zig-tausende von Euros an Ratsgeldern haben unsere Ratsrepräsentantinnen Gabi Gärtner und Regine Weiß in den 10 Jahren im Rat uneigennützig an SOLINGEN AKTIV abgeführt.

 

Damit unterscheiden wir uns wohltuend von Parteien wie z.B. den Grünen, die auch mit guten Absichten und Zielen antraten, diese aber inzwischen immer mehr mit Füßen treten.

 

Unsere Arbeit war 10 Jahre gelebte Demokratie - nicht nur wie bei den anderen Parteien, die immer nur kurz vor den Wahlen plötzlich ihr Herz für den Bürger entdecken und ihn befragen.

 

Mit monatlicher Rechenschaftslegung unsere Arbeit in Flyern und Infoständen bei Wind und Wetter, mit regelmäßigen Berichten bei der Montagsdemo, mit in der Regel vierteljährlichen Mitgliederversammlungen, bei denen unsere RatsvertreterInnen immer Rechenschaft ablegen…

 

Als Sprachrohr der Bürger im Rat, im Stützen von Betroffenen.

 

Wir haben auf dieser Grundlage eine gute solidarische, immer sachliche Streitkultur entfaltet – auch wenn es natürlich bei einer solchen Breite unseres Bündnisses immer auch Widersprüche gab und gibt.

 

All das ist bei diesem Gegenwind eine gewaltige Leistung über nunmehr 12 Jahre hinweg.

 

Darauf sind wir stolz.