Wahlen 2020

Überparteilich. Unbestechlich. International.

Wonach suchen Sie?

Unsere Wahlkampfchronik

Erklärung zum Ergebnis der Kommunalwahlen am 13. September 2020

Leider hat es nicht mehr in den Rat gereicht! Doch wir kämpfen weiter!


Die Kommunalwahlen in NRW brachten enorme Verschiebungen. CDU und SPD fuhren je ihr schlechtestes Wahlergebnis seit 1946 ein. Mit einem inhaltsleeren Wahlkampf vor allem nur mit Köpfen auf tausenden von Plakaten vertuschten sie die realen Probleme. Davon konnten v.a. die Grünen profitieren, die aus fortschrittlichen Motiven gewählt wurden. Die niedere Wahlbeteiligung ist Ausdruck von Resignation, etwas verändern zu können, aber auch von Desinteresse und Passivität. Kämpferische Initiativen und grundsätzliche Infragestellungen der herrschenden Politik wurden von den etablierten Parteien und Medien „umarmt“, an den Rand gedrängt oder totgeschwiegen. Das traf Die Linke wie auch SOLINGEN AKTIV.

Nach dem dreimaligen Einzug in den Rat bei den Wahlen 2004, 2009 und 2014 haben wir 2020 über  40 % der Stimmen und damit den Sitz im Rat verloren. Das bedauern wir sehr. Doch unsere zentralen kommunalpolitischen Positionen sind und bleiben richtig:

Konsequent für einen kommunalen Schuldenschnitt, Konsequent antifaschistisch, Konsequent gegen den Profitzwang im Gesundheitswesen, Konsequent für Nulltarif im ÖPNV, Konsequent für Arbeits- und Ausbildungsplätze, Konsequent für einen überparteilichen rein ehrenamtlichen Politikstil. Doch davon haben wir zu wenig Wähler überzeugen können. Allein ein positiver viele Menschen anziehender Wahlkampf reicht nicht aus. Wir hätten die Auseinandersetzung mit anderen Positionen und Kräften offensiver führen auch teilweise polarisieren müssen:

1. Die Denkmuster von Desinteresse oder Resignation der 45,9 Prozent Nichtwähler haben wir zu spät angegriffen. Es ist uns nicht gelungen, sie und auch die Jugend, die traditionell links steht, zu mobilisieren.

2. Mit „Die Partei“ kam mit 2,4 Prozent der Stimmen eine Nonsens-Partei in den Rat. Sie kanalisiert die berechtigte Enttäuschung/Verärgerung über die etablierte Politik von 1 367 Wähler in eine negative und passive Stimmung, statt positiv und aktiv wie bei SOLINGEN AKTIV. 

3. Die 5 % für die rassistisch-faschistoide AfD sind 5 % zu viel. Doch sie konnten viel weniger Stimmen Unzufriedener in ihr Lager locken, als von ihnen erhofft. Hier haben wir sehr gut polarisiert und die AfD heftig und gut bekämpft. Zweifellos sind wir daran beteiligt, dass sich deren Ergebnis von  nach 9,7 % bei den Bundestagswahlen 2017 und 9,1 % bei den Europawahlen 2019 fast halbiert hat. Und das, obwohl die Medien ständig direkt oder indirekt Werbung für die AfD machten.  Das „Solingen Tageblatt“ räumte ihnen eine Rubrik ein, nur weil sie wahrscheinlich mit Fraktionsstärke in den Rat kämen. Mediale Schützenhilfe für Rassisten und Demagogen!

4. SOLINGEN AKTIV dagegen wurde in den Lokalmedien v.a. dem „Solinger Tageblatt“, fast vollständig totgeschwiegen und so ins Abseits gestellt. Viele potentielle Wähler sollten uns so nicht kennenlernen. Diese undemokratische Zensur aus antikommunistischen Motiven wegen unserer Überparteilichkeit haben wir nicht ausreichend entlarvt, bekämpft und mit der Nutzung sozialer Medien gekontert.

Wir haben dennoch einen sehr guten Wahlkampf gemacht: mit 800 Plakaten, 28 000 Flyern, 10 Infoständen, 10 Einsätzen vor Schulen und Betrieben, 11 Videoclips, einem Sommerfest,  einer gelungenen Abschlusskundgebung am 12. September… Tausende Gespräche wurden geführt, Zehntausende mit unseren Plakaten erreicht. Wir haben zig neue Kandidaten, Wahlhelfer, Interessenten und Mitglieder gewonnen. Das ist ein Pfund für die Zukunft.


Wir sind stolz auf das, was wir in 16 Jahren aktiver Opposition im Solinger Stadtrat in die Wege geleitet haben – und was oft erst später von anderen aufgegriffen wurde. Diese Arbeit setzen wir fort – auch ohne Ratsmandat. Denn Kämpfe aktiv unterstützen war immer unser Schwerpunkt – und bleibt unser Schwerpunkt. Diese Interessen als Sprachrohr in den Rat zu tragen wird jetzt erschwert. Doch wir werden weiterhin die Ratssitzungen verfolgen, das Bürgermikrofon nutzen, um unsere Meinung kund zu tun, sowie kritische Fragen zu stellen.

Und natürlich gehen wir weiterhin mit unseren Ständen und unseren Themen auf Solingens Straßen. Wo einfache Menschen unsere Stadt, wo die Jugend, wo Initiativen, wo Belegschaften, wo Geflüchtete um ihre Rechte kämpfen, da können sie auf die Menschen von SOLINGEN AKTIV zählen: auf ihre Erfahrung, ihren Mut, ihr Rückgrat, ihre Kompetenz!

Vielfältige, kämpferische und kulturvolle

Abschlussveranstaltung von SOLINGEN AKTIV


Am Vortag der Kommunalwahlen führte unser Personenwahlbündnis SOLINGEN AKTIV eine vielfältige, kämpferische und kulturvolle Abschlussveranstaltung durch. Am zentral gelegenen "Alter Markt" mit vielen Passanten und bei vollbesetzten Straßencafés erregte sie viel Aufmerksamkeit und Interesse - weit über die direkten Teilnehmer der Veranstaltung hinaus. Diese wurde an festlich gedeckten Tischen u.a. mit selbstgemachter Solinger "Kottenbutter" bestens verpflegt, politisch informiert und kulturell bestens unterhalten. Die Kandidaten von SOLINGEN AKTIV stellten sich vor.


Jörn Potthoff, seit 2016 Ratsmitglied und wieder Spitzenkandidat (siehe rechts), betonte in seiner Rede:

In SOLINGEN AKTIV machen Arbeiter und Auszubildende selbst aktiv Kommunalpolitik. In der großen Vielfalt der 26 Kandidatinnen und Kandidaten liegt eine große Stärke. Umwelt- und verkehrspolitisch stellte er die Forderung nach dem Nulltarif im ÖPNV in den Mittelpunkt - und dass dies ohne weiteres von Land und Bund finanziert werden könnte, wenn die Milliarden Steuergelder statt in den Rachen der großen Konzern in die Kommunen fließen würden.


Regine Weiß, Mitgründerin und Urgestein von SOLINGEN AKTIV (siehe links) betonte die Bedeutung der Bildungspolitik, einer richtig gemachten Inklusion sowie der notwendiger Buntheit und Vielfalt unserer Stadtgesellschaft, die gestärkt und erhalten werden müsse. 


Evangelos Chondros, weiterer Spitzenkandidat (siehe rechts), betonte die beeindruckende  Besonderheit von SOLINGEN AKTIV, wo seit 16 Jahren Menschen unterschiedlicher Herkunft und Weltanschauung gemeinsam gegen faschistische und rassistische Tendenzen zusammenarbeiten.


Gabi Fechtner (geb. Gärtner), vor Jörn Potthoff 12 Jahre im Stadtrat für SOLINGEN AKTIV, und heute Vorsitzende der MLPD (siehe links) würdigte in ihrer Rede die Bedeutung von SOLINGEN AKTIV: Natürlich wäre die Kritik viele Menschen richtig,  dass im Stadtrat allein letztlich nicht viel entschieden werden könne. Umso wichtiger sei, dass die Menschen um ihre Interesse gemeinsam kämpfen und kämpfen lernen. Und da träfen sie mit SOLINGEN AKTIV genau die Richtigen: denn hier sind viele  Menschen aus den verschiedensten Bewegungen versammelt mit großer Kampferfahrung, Mut, Rückrat, Kompetenz. Diese auch bei der Wahl zu stärken ist ein Pfund für die Zukunft der Stadt. Weiter ging sie auf die Unterstellung ein, SOLINGEN AKTIV sei ein "U-Boot" der MLPD. Ja, in SOLINGEN AKTIV als überparteilichem Wahlbündnis arbeiten auch Mitglieder der MLPD. Das hätten sie auch nie verheimlicht. Die Bündelung verschiedener Kräfte zu kommunalpolischen Belangen sei gerade eine Stärke von SOLINGEN AKTIV. Sei es nicht für diese Arbeit richtig und nötig, den Kapitalismus in seiner offenkundigen Krisenhaftigkeit zu kritisieren und daraus Schlussfolgerungen zu entwickeln?


Gerade deshalb boykottiert auch die Lokalpresse den Wahlkampf von SOLINGEN AKTIV vollständig. Eine Spontandemonstration zum "Solinger Tageblatts" als Protest gegen diese undemokratische Pressezensur war darum genau passend.


Die jungen Moderatoren führten durch ein internationales kulturvolles Programm: mit der Wuppertaler Jugendband "Ska Boom", einem türkischen Musiker - auch kämpferischer Betriebsrat bei der Firma Borbet - mit seiner Tochter, dem engagierten Musiker und Soul-Sänger Ewin Paech, sowie als begeisterndem Abschluss die Kölner Band "Gehörwäsche".


Ein gelungener Abschluss und Höhepunkt der sehr engagierten und - ganz unabhängig vom Wahlergebnis - erfolgreichen Wahlkampagne von SOLINGEN AKTIV!

AfD-Solingen blamiert sich gründlich


Ein klägliches Häufchen von vielleicht 15 Leuten scharten sich um den AfD-Pavillon - ein Teil davon die auswärtigen "Prominenten“. Das war es also, die wichtigste Kundgebung der AfD-Solingen zum Kommunalwahlkampf Am 4. September. Peinlich, respektlos und gefühllos war es auch, überhaupt diese Kundgebung durchzuführen: Denn alle anderen Parteien hatten angesichts der Familientragödie in der Hasseldelle am Wochenende auf Wahlkampfkundgebungen verzichtet.


Unter dem Motto der Kundgebung „Holen wir uns Solingen zurück“ holten sie nicht Solingen, sondern 2 äußerst dubiose Hauptredner mit finsterer Vergangenheit zurück: Der Mülheimer AfD-Kandidat Tobias Laue war “Secretary“ bei den Bochumer Bandidos. Der 2. Hauptredner Guido Reil aus Essen, EU-Abgeordnete für die AfD, hat die Staatsanwaltschaft wegen illegaler Wahlkampfhilfe im Genick. Als der ehemalige Bergmann sich als Unterstützer der von der RAG entlassenen Bergleute aufspielte sagte er Anfang Februar diesen Jahres:„Das wird der endgültige Todesstoß dieser Arbeiterverräter von der SPD sein und der endgültige Todesstoß der  IGBCE sein. Und das vollkommen zu Recht.“ Hatten wir das nicht schon einmal – den „endgültigen Todesstoß" der SPD und Gewerkschaften?


Die AfD-Redner tischten ihrem täglichen Publikum allerlei soziale Demagogie auf, um sich als angebliche Protestpartei und Retter des kleinen Mannes aufzuspielen. Auch ihre inzwischen aufgehängten Wahlplakate sind der Versuch, sich als harmlose Biedermänner darzustellen. Und damit vor den Wahlen mühsam zu verbergen,, dass die Solingen AfD sogar stolz darauf ist, mit großer Mehrheit dem sogenannten "Flügel“ um den Faschisten Höcke anzugehören. Dazu heißt es im „Wahl-Newsletter 3" von SOLINGEN AKTIV:

"Entgegen ihrem Nimbus als „Protestpartei“ ist ihr vordergründig bieder-weichgespültes bürgerliches Kommunalwahl-Programm menschenfeindlich, zutiefst reaktionär - und daher alles andere als berechtigter Protest. Hier nur ein paar Schlaglichter:

  • primitive Ablehnung aller Corona Schutzmaßnahmen (wie bei der geplanten Demo in Berlin);
  • rassistischen Hetze gegen Geflüchtete: Unter dem Motto „Rückführung statt Duldung“ fordern sie, keine weiteren Duldungen für Asylbewerber auszustellen und alle Geduldeten „konsequent und schnellstmöglich abzuschieben“ und „jede weitere Aufnahme von Migranten abzulehnen“. Entsprechend schreiben sie: „Die AfD lehnt jede Zusammenarbeit mit sog. Flüchtlingskreisen ab.“ Menschenfeindliche Spaltung und Hetze statt Zusammenhalt!
  • Frauen- und familienpolitisch wollen sie um Jahrzehnte zurück - nach der Devise ‚Frauen zurück an Heim und Herd‘: die Kita-Öffnungszeiten sollen vor allem Hausfrauen-gerecht werden. Eine städtische Frauenförderung sowie eine gendergerechte Sprache lehnen sie ab.
  • Gegenüber Menschen mit Behinderung sind sie zutiefst reaktionär: „Die AfD lehnt daher die Inklusion ab“. Wir fordern dagegen gleiche Rechte für Menschen mit Behinderungen!
  • Verkehrspolitisch fordern sie, dass sich „Bus-und Bahnlinien … in ihrer Bedeutung Auto und Motorrad unterordnen“ müssten. Also zurück in die fünfziger und sechziger Jahre - ab in den ökologischen Kollaps! NEIN! Solingen braucht mehr Busse und Bahnen - regenerativ und zum Nulltarif"


Darum: Bei den Kommunalwahlen keine Stimme den Demagogen und rassistischen Hetzern der AfD!

Liebe Mitglieder, liebe Freunde, liebe Interessenten von SOLINGEN AKTIV,

das ist der letzte Wahl-Newsletter vor den Wahlen! Wir sind im Schlussspurt.


Höhepunkt ist unsere Wahlkampf-Abschlusskundgebung am Samstag, den 12. September von 11:00 bis 16:00 Uhr auf dem Alter Markt. Wir freuen uns auf eine interessante Mischung von Reden, Musik, politischer Diskussion – und gemütlich beisammen sein. Hauptredner sind unsere Spitzenkandidaten Jörn Potthoff (bisherige Stadtrat und Platz 1 Reserveliste), Regine Weiß (Platz 2) und Evangelos Chondros (Platz 3). Darüber hinaus freuen wir uns, dass die langjährige Vorgängerin von Jörn Potthoff im Stadtrat, Gabi Fechtner (geb. Gärtner), aus Gelsenkirchen nach Solingen kommt, um unseren Wahlkampf auch mit einer Rede zu unterstützen. Wir bitten alle 26 Kandidatinnen und Kandidaten, möglichst auch zur Kundgebung zu kommen, sich in geeigneter Form ihren Wählern vorzustellen oder für ein Gespräch und dem Kennenlernen zur Verfügung zu stehen. In gewohnter Art wollen wir auch am offenen Mikrofon einen kommunalpolitischen Erfahrungsaustausch machen, uns den Fragen, Kritiken und Anregungen der Teilnehmer und Passanten stellen (siehe Einladung im Anhang).

Erfahrene Kräfte werden ein kleines Kinderprogramm organisieren.

Über das Auftreten von mindestens drei Musikgruppen freuen wir uns: die Jugendband „Boom“ aus Wuppertal, „Gehörwäsche“ aus Köln sowie ein kurdischer Musiker aus Solingen mit seiner Tochter. Wer etwas zur corona-gerechten Verpflegung beitragen will, kann (in Frischhaltefolie) einzelverpacktes Essen mitbringen – aber nur Salziges/Herzhaftes. Denn wir wollen der umliegenden Café- und Eisdielen-Gastronomie keine Konkurrenz machen. Alkoholfreie Kaltgetränke besorgen wir.

Von der Stadt bekamen wir noch folgende Corona-bedingten Auflagen: textile Mund-Nase-Bedeckungen für alle Teilnehmer. "Die Teilnahme von Personen mit Corona-Symptomatik ist untersagt."

Am Wahl-Sonntag, den 13. September ist unser Motto: „Mutig wählen!“ Das heißt:

1. Wählen gehen - für jeden EU-Bürger ab 16 Jahren. Nicht wählen heißt, alles beim Alten lassen. Resignation schadet nur uns! Und nützt den Etablierten!

2. Jede Stimme zählt! Jede Stimme für SOLINGEN AKTIV ist eine Stimme gegen die etablierten Parteien, ist eine Stimme gegen die scheinbaren Protestparteien wie die rassistische/faschistische AfD oder auch die Nonsensgruppierung „Die Partei", ist eine Stimme dafür, nur von den eigen Interessen ausgehen, statt von irgendwelchen übergeordneten „Sachzwängen".

3. Nicht das „kleinere Übel" wählen. Denn auch das „kleinere Übel“ ist ein Übel. Die etablierten Parteien sind von ihren Parteibeschlüssen und ihrer Regierungspolitik auf Landes- und Bundesebene abhängig - und ordnen sich damit scheinbaren „Sachzwängen“ unter. SOLINGEN AKTIV ist dagegen als überparteiliche Kraft nur den Interessen der normalen Solingerinnen und Solinger verpflichtet! Statt „taktisch Wählen“: Das im eigenen Interesse als richtig erkannte wählen!

4. Arbeiter in die Politik! Solingen war und ist eine Arbeiterstadt. Die Kandidaten von SOLINGEN AKTIV sind im Unterschied zu den anderen Parteien überwiegend Arbeiterinnen, Arbeiter, Handwerker, kleine Angestellte. Sie verkörpern die Vertretung von Arbeiterinteressen in der Kommunalpolitik!

5. Politik hundertprozentig als Ehrenamt praktizieren mit einem neuen Politikstil, eng mit den einfachen Menschen verbunden - statt Eigeninteressen und Pöstchenklüngelei. Dafür stehen allein die Kandidaten/Kandidatinnen von SOLINGEN AKTIV – konsequent seit 2004!

6. Konsequent antifaschistisch! Und daher konsequent für den Zusammenschluss der Menschen in unserer Stadt - der Arbeiter, Frauen, Jugendlichen, Geflüchteten - unabhängig von Herkunft, Religion oder Weltanschauung. Mit Ausnahme von Faschisten und religiösen Fanatikern.

7. Den überparteilichen Zusammenschluss möglichst vieler aktiver fortschrittlicher Einwohnerinnen und Einwohner fördern. Das "Solinger Tageblatt" und die "Solinger Morgenpost" boykottieren undemokratisch jede Berichterstattung über uns. Die Begründung: SOLINGEN AKTIV arbeite auch mit Mitgliedern der MLPD zusammen. Ja, das stimmt. Denn es gehört zu unserem Prinzip der Überparteilichkeit, mit allen Menschen auf Grundlage unserer demokratischen Prinzipien für die Tages- und Zukunftsinteressen Solingens zusammenzuarbeiten. Und das ist gut so! 

Sieben gute Gründe also für unser Motto: „Mutig wählen! Diskutiert sie mit euren Verwandten, Freunden, Kollegen, Nachbarn... Wählt SOLINGEN AKTIV!

SOLINGEN AKTIV tritt bei den vier Wahlen am Sonntag auf der roten Liste zum Stadtrat an – und zwar auf dem Listenplatz 8. Wie Ihr unsere Liste findet, könnt ihr auf dem Muster-Wahlzettel im Anhang sehen. Für die Wahl zur Bezirksvertretung, zum Oberbürgermeister und zum Zuwanderer- und Integrationsrat treten wir nicht an.

Herzlich laden wir Euch nochmal zu unserer Wahlfête ein: am Sonntag, den 13. September ab 18:00 Uhr in der „Pizzeria“ im Keller von „Orlando’s Café“, Bergstr. 44-52 (500 Meter hinter dem Neumarkt).  Essen und Getränke sind frei - Spenden dazu aber natürlich auch erwünscht. Wir wollen gemeinsam unseren Wahlkampf und unseren gewachsenen Zusammenhalt feiern, den Wahlkampf Revue passieren lassen, die Stimmauszählung verfolgen, hoffentlich unserem/unseren neuen Ratsmitglied/ern gratulieren - und wenn zeitlich möglich den Wahlausgang kurz beurteilen (siehe Einladung im Anhang).

In der Woche nach der Wahl müssen die Plakate abgehängt werden. Wer kann mitmachen?

Und am Samstag, den 19. September machen wir um 16:00 Uhr eine Mitgliederversammlung im Café Courage, Klemens-Horn-Straße 3, zur gründlichen Auswertung der Kommunalwahlen.

Mit herzlichen Grüßen und den besten Wünschen für einen gemeinsamen Schlussspurt

Fünf tote Kinder – tiefe Trauer und Mahnung


Auch der Vorstand, Ratsmitglied Jörn Potthoff und die Mitglieder der Wählergemeinschaft SOLINGEN AKTIV sind bestürzt und voller Trauer über den Tod von fünf kleinen Kindern in der Hasseldelle. Unser tiefes Mitgefühl gehört in dieser Stunde den Angehörigen, den Freunden, den Nachbarn und alle Mittrauernden.

Zu dieser Stunde sind Spekulationen über Ursachen, Schuldzuschreibungen und Konsequenzen noch nicht zulässig. Empörend ist die Verlautbarung der AfD: zwischen heuchlerischer Anteilnahme richtet sie in gewohnt rassistischer Manier den Fokus darauf, dass keine „Parallelgesellschaften“ entstehen dürften. Eine gefährliche pauschale Vorverurteilung!

Sobald die Zusammenhänge und Fakten offenkundig sind, muss diese Familientragödie allseitig aufgearbeitet und Konsequenzen gezogen werden. Unsere Stadtgesellschaft muss alles daran setzen, damit sich eine solche Tragödie nicht anderswo wiederholt. Denn bekanntlich hat die gegenwärtige wirtschaftliche, soziale und auch gesundheitliche Krise durch Corona die krisenhaften Zustände in vielen Familien verschärft.


Der tragische Tod erinnert uns an eine Aussage von Bert Brecht:

"Der reissende Fluss wird gewalttätig genannt. Aber das Flussbett, das ihn einengt, nennt keiner gewalttätig."


Auch "das Flussbett zu erweitern" muss eine wesentliche Aufgabe der Familienpolitik und damit auch der Gewaltprävention sein!


Vorstand und Ratsmitglied von SOLINGEN AKTIV, Jörn Potthoff

Leiharbeit bei Borbet vom Tisch!
Ein Erfolg der kämpferischen Belegschaft und ihres Betriebsrates!


Alle bei Borbet beschäftigten Leiharbeiter müssen laut Bundesarbeitsgerichtsurteil ab sofort fest eingestellt werden (Aktenzeichen 12TaBV74/19). Am 3. September 2020 wurden alle Leiharbeitsverträge in feste Arbeitsverträge mit Borbet umgewandelt.
Im jahrelangem gerichtlichen Streit haben die Betriebsräte ihr Mitbestimmungsrecht bei der Beschäftigung und dem Einsatz von Leiharbeitern im Vollkontischichtsystem (§99 Betr.VG; „Personelle Maßnahmen“) zunächst auf gütlichem Wege mit dem Unternehmen klären wollen. Borbet lehnte stets ab, so ging der Vorgang zwangsläufig zum Arbeitsgericht.
Um Leiharbeitnehmer in Schichtsystemen beschäftigen zu können, bedarf es ab einer gewissen Betriebsgröße einer Betriebsvereinbarung, die regelt, unter welchen Bedingungen (Zeitraum, Arbeitszeit, Abteilung etc.) die Leihbeschäftigten im Betrieb eingesetzt werden. Bei Borbet in Solingen gab es keine derartige BV.
Da den Betriebsräten also weder Beginn, noch Ende des Leiharbeitseinsatzes bekannt war, pochten sie auf Festanstellung der betroffenen Kollegen und die Abschaffung von Leiharbeit im Solinger Werk.

Vor wenigen Monaten bekamen sie beim Landesarbeitsgericht Düsseldorf Recht. Die Borbet- Geschäftsleitung legte Beschwerde beim Bundesarbeitsgericht ein und verlor auch hier.
Für jeden Leiharbeitnehmer den Borbet zukünftig ohne Zustimmung des Betriebsrates beschäftigt, muss das Unternehmen bis zu 10.000 Euro Strafe zahlen.


Mit ihrer Moral, ihrem Mut und ihrer Entschlossenheit, sich nicht unterkriegen zu lassen haben die Borbetianer einen Pflock im Kampf um Arbeiterrechte bundesweit gesetzt!
Seit den Betriebsratswahlen 2018 schwelt der Konflikt zwischen Geschäftsführung und Betriebsrat. Hauptstreitpunkt ist eine beabsichtigte Einführung einer 5er Vollkontischicht in Solingen, die für die Kollegen Lohneibußen bis zu 1200 Euro monatlich zur Folge hätte.
Dagegen wehren sich Belegschaft und Betriebsrat vehement.

Um den Betriebsrat kalt zu stellen und trotzdem zum Ziel zu kommen nutzte die Geschäftsführung den Gummiparagrafen der „vertrauensvollen Zusammenarbeit“ aus dem Betriebs- Verfassungsgesetz und ließ im Juli vor dem Landesarbeitsgericht Düsseldorf den Betriebsrat auflösen.


Im August 2020 meldeten die Betriebsräte Vollzug und leiteten sogleich Neuwahlen ein, um eine betriebsratslose Zeit zu vermeiden. Die hätte der Geschäftsleitung Tür und Tor für ihre Vorhaben geöffnet.
Es ist nicht unwahrscheinlich, dass nach den Neuwahlen die alten Betriebsräte auch die neuen werden.
Aber die Borbet Geschäftsleitung hat etwas ganz anderes losgetreten, was sie sicherlich nicht wollte. Im April 2020 hat sie zudem den bestehenden Haustarifvertrag für den Standort Solingen gekündigt. (Alles für die Einführung der 5er Vollkontischicht!)
Statt das sich die Solinger Beschäftigten verunsichern, oder gar isolieren ließen, haben die Kollegen den Spieß umgedreht, die IG Metall Remscheid- Solingen mit ins Boot geholt und wollen nun über einen Konzerntarifvertrag verhandeln, der sich auch über die vier weiteren Borbet- Standorte Medebach, Hallenberg- Hesborn, Bad Langensalza und Kodersdorf erstreckt.
Der Standort Solingen war im Konzerngeflecht nämlich der einzige mit einer Tarifbindung. Das soll sich nun ändern.
Die IG Metall sorgte sogleich für den gewerkschaftlichen Kontakt unter allen deutschen Standorten und rührte bereits ordentlich die Werbetrommel für einen Konzerntarifvertrag.

Eine Tarifkommission wurde im Walder Stadion gewählt, erste Verhandlungen geführt.


SOLINGEN AKTIV unterstützt die kämpferische Belegschaft und ihre Betriebsräte schon seit längerem und solidarisiert sich mit ihren Forderungen.


Gegen das skandalöse Landesarbeitsgerichtsurteil vom 23.06.2020, das die Auflösung des Betriebsrates beschloss, gibt es nur eine Antwort: „In die Offensive gehen und möglichst viele Menschen über die Machenschaften von Borbet informieren und im Protest mitnehmen“!
Einen „Tag der Arbeit“, der ausnahmsweise einmal nicht am 1. Mai stattfindet, wäre eine gute Gelegenheit für Kolleginnen und Kollegen aus den Solinger Betrieben, sich einmal mit den Borbetianern zm Gedankenaustausch zu treffen, natürlich unter Corona- Schutzbedingungen!

Heute war es voll…

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Unsere jeweils vierten Stände wie immer in der City und in Merscheid/später Ohligs waren gut frequentiert.

Erstmals haben wir in der City auch eine Lautsprecheranlage im Einsatz gehabt, um uns neben unseren tollen Wahlkampf- und neuen Jugendflyern auch mehr „Gehör“ zu verschaffen.

Gut im Blick von unserem Stammplatz beim DM aus, hatten wir den AfD-Stand am Hofgarten, der sehr auf die Kreuzungsecke zur Bergstraße hin ausweichen musste.

Was wir sahen war gut. Kein Betrieb am Stand,. Wie bei jedem Auftritt der AfD in der Öffentlichkeit haben sie nichts zu sagen und kommen bei den Menschen nicht an. Wenn sie nicht ihr faschistoides Publikum im Rücken haben kann der Kreisverband der AfD in Solingen mit ihrer Anhängerschaft um den Faschisten Björn Höcke und ihrem reaktionären Kommunalwahlprogramm an keiner basisdemokratischen Diskussion mit anderen Wahlbewerbern teilnehmen!


Es will sie auch niemand!


Umso besser am Stand von SOLINGEN AKTIV! Wir werden mittlerweile freundlich von Bürgerinnen und Bürgern begrüßt, mit denen wir in den vergangenen Wochen über unsere politische Arbeit diskutiert haben. Viele von ihnen haben uns heute, nach dem Studium unseres Wahlkampfflyers, ihrer persönlichen Recherche und nochmaligen Anfragen fest ihre Stimme zugesagt.

Das bestätigt unsere Analyse aus dem Wahlkampf, das die Menschen persönlich genommen werden wollen, das man ihnen wirklich zuhört und sie darüber aufklärt, das Politik nicht immer nur von Macht und Postengeschacher, wo jeder nur Vorteile für sich selbst herausholen will, beherrscht sein muss.


Es gibt gute Wahlalternativen in Solingen! Politik von einfachen Menschen für einfache Menschen, transparent, mobilisierend, einladend, selbst aktiv zu werden. Deshalb am 13. September Liste 8 SOLINGEN AKTIV wählen!


Wie jeden Samstag findet ihr uns in der City und nun auch wieder in Ohligs an zentralen Ständen und könnt uns mit all eueren Themen ansprechen. Zudem führen wir am 12. September von 11.00 – 16.00 Uhr unsere Wahlkampfabschlussveranstaltung am Alten Markt in Solingen durch, zu der wir alle Menschen in Solingen herzlich einladen. Die vorgeschriebenen Corona-Regeln werden bei dieser Veranstaltung ausnahmslos eingehalten!

Unter Corona Bedingungen ein gemütliches Sommerfest durchgeführt…

 

Mit etwa 20 Personen haben wir am 22. August 2020 im und am Naturfreundehaus Holzerbachtal in Solingen/Wald unser Sommerfest gefeiert.

Auch wenn wir sehr auf  Corona-Schutz mit Mund/Nasenschutz bei der Essensausgabe und auch sonst geachtet haben - wie zum Beispiel ausreichendem Platz zwischen den Gästen - war es in dieser herrlichen Ruhe rund um das Naturfreundehaus kein Problem zu schwoofen und gemütlich beisammen zu sein.

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Neben Grillgut, Salaten und leckeren Nachspeisen - die extra nur zum Schutz der Teilnehmer von zwei jungen Solinger Aktiven ausgegeben bzw. an die Tische gebracht wurden - boten Nagelbalken und Sportgeräte vielfältige Möglichkeiten für alle, sich einmal richtig auszutoben.

Gerne hätten wir mehr Gäste begrüßt. Denn den Platz hatten wir, aber angesichts wieder ansteigender Corona-Fallzahlen in Solingen sind viele Mitbürgerinnen und Mitbürger zu Recht vorsichtig geworden.


Höhepunkt unseres Festes war die persönlich Vorstellung einiger unserer Kandidaten mit kurzen Redebeiträgen, die wir in kurzen Clips in Kürze veröffentlichen.

Drittes Wahlkampfwochenende in Folge erfolgreich und in neuem Outfit…


Normalerweise sind wir auch zwischen den Wahlen als einzige politische Kraft in Solingen regelmäßig mit einem Stand in Solingen (beim dm am Graf-Wilhelm-Platz) für jeden Menschen sicht- und ansprechbar.


In Wahhlkampfzeiten sind wir darüber hinaus stärker präsent. Wir gehen auf die  Menschen zu und sprechen sie an. Dabei kommen erstaunliche Gespräche zustande. Es gibt Kritiken an der Gesundheitsversorgung, der Wohnungssituation, der Sauberkeit in der Stadt aber überwiegende Unzufriedenheit mit den etablierten Parteien und ihrer Stadtpolitik bis hin zu Misstrauen gegenüber der Politik, weil sich die Menschen in Solingen eben von CDU, SPD, Grüne, BfS und  den anderen Parteien nicht vertreten fühlen.

Aus genau diesen Gründen hat sich SOLINGEN AKTIV vor 16 Jahren gegründet.


Gleich auf Anhieb wurden wir mit Regine Weiß und Gabi Fechtner (damals noch Gabi Gärtner) in den Stadtrat gewählt und machen nunmehr seit 16 Jahren eine aktive Kommunalpolitik im Rat. Eine Kommunalpolitik, die konsequent auf die "einfachen" Menschen in Solingen ausgerichtet ist.


  • Wir engagieren uns im Umweltschutz zum Beispiel für eine standortnahe, regenerative Stromerzeugung durch Wind, Wasser und Solarenergie.
  • Wir fordern seit Jahren einen kostenlosen Öffentlichen Personen-Nahverkehr,
  • seit Jahren plädieren wir für den Ausbau und die Erweiterung von schulischem Ganztag mit kostenloser Verpflegung der Schüler sowie den konsequenten Ausbau der Kita-Plätze.
  • Wir stehen ein für die Belegschaften in den Solinger Betrieben, für eine gute Bezahlung für gute Arbeit, wir bestehen darauf, das vor allem alte Ausbildungsplätze gehalten und neue geschaffen werden. Die Situation in Solingen ist trostlos! Die größte Ausbildungswerkstatt bei Accuride wurde 2019 sang- und klanglos geschlossen, ohne dass sich im Rat außer SOLINGEN AKTIV irgendjemand dafür interessiert hätte. Die Stadt als größter Arbeitgeber bildet selbst nach eigenen Angaben viel zu wenig aus. Unseren OB Tim Kurzbach rührt das herzlich wenig, er ist am liebsten mit sich selbst beschäftigt und arbeitet an seinem positiven Image.
  • Für unsere heillos überschuldete Stadt fordern wir seit vielen Jahren einen konsequenten Schuldenschnitt! Über jahrzehntelange Zinszahlungen sind die Schulden der Kommune längst bezahlt!
  • Wir stehen für den Erhalt aller Krankenhäuser und eine gute Gesundheitsversorgung in unserer Stadt. Das Klinikum darf nicht privatisiert und dem Profitzwang von irgendwelchen Krankenhausgesellschaften geopfert werden!


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„Die machen doch eh nichts“, hören wir sehr oft an unseren Ständen. Dem können wir nur beipflichten! Für die Erfüllung der Wahlversprechen von 2014, die damals dieselben Versprechen waren wie heute, hatten die etablierten Parteien im Rat sechs Jahre Zeit! Tatsächlich ist wenig bis gar nichts passiert.


Wir sagen: „Macht am 13ten September das Kreuz bei SOLINGEN AKTIV. Stärkt die aktive Opposition in Solingen…Damit sich wirklich etwas ändert…“!

Nur wenn wir stark sind können wir im Rat etwas für die Menschen und für die Natur in unserer Stadt bewegen.


Am 13. September: Liste 8, SOLINGEN AKTIV wählen

Borbet Solingen

Zusammen mit der IG Metall „Aktionstag in Medebach“!


In den frühen Morgenstunden am Dienstag (18.08.2020) ging es vom Borbet- Standort Solingen aus zum Hauptwerk nach Medebach im Sauerland.

Grund dafür ist, dass die Borbet- Unternehmensleitung den Haustarifvertrag für den Standort Solingen aus heiterem Himmel gekündigt hat um mit aller Macht eine 5er- Vollkontischicht im Werk Solingen zu installieren wogegen sich der Betriebsrat jahrelang gewehrt hatte. Dies führte schließlich zu einem skandalösen Landesarbeitsgerichtsurteil, das den Betriebsrat auf Antrag der Borbet- Geschäftsleitung auflöste. Die zusätzliche Kündigung des Tarifvertrages soll nun den Druck auf die Belegschaft weiter erhöhen, dem Vorhaben der Geschäftsführung zuzustimmen.

Die Belegschaft ist sich mit ihren noch amtierenden Betriebsräten einig, diesem Vorhaben nicht zuzustimmen und nötigenfalls mit Streik eine passende kämpferische Antwort auf die Ausbeutungspolitik zu geben. Schließlich geht es um viel. Bis zu 1200 Euro Reallohnverlust, haben die Kolleginnen und Kollegen ausgerechnet, würde sie die Einführung des neuen Schichtmodells monatlich  kosten!

Ihre Kampfbereitschaft stellten die Borbetianer gestern eindrucksvoll wieder einmal unter Beweis!

Mit mehreren Bussen führen sie zum Stammwerk und stellten dort zusammen mit den Kolleginnen und Kollegen aus Medebach ihre Forderungen auf. Ihr Ziel ist es, nun in allen vier deutschen Borbet- Standorten einen einheitlichen Tarifvertrag einzuführen, der die anderen Standorte nach Solingen nicht weiter benachteiligt. Die haben nämlich gar keinen und wurden dadurch immer wieder Spielball für Erpressungsversuche der Unternehmensleitung, die Produktion zwischen den Werken Hin und Her zu verlagern wenn eine Belegschaft zu hohe Forderungen stellt oder anderweitig unbequem wird.

SOLINGEN AKTIV solidarisiert sich seit langem mit den kämpferischen Borbet-Belegschaften nicht nur in Solingen sondern mit allen Standorten.

Neben der IG Metall sind wir die  einzige politische Kraft in Solingen, die über diesen wichtigen Arbeitskampf ausführlich berichtet und nach Kräften daran teilnimmt.

Am 13ten September 2020 SOLINGEN AKTIV zu wählen ist deshalb nicht nur eine Anerkennung des Alleinstellungsmerkmales der Solidarität mit den Solinger Arbeiterinnen und Arbeitern sondern auch die Höherentwicklung „In Wort und Tat“ für Arbeits- und Ausbildungsplätze in Solingen eizustehen.

Wir empfehlen die Facebook Seite der IG Metall Remscheid- Solingen zu besuchen um dort eindrucksvolle Bilder des Aktionstages anzusehen.

 

Andreas Fischer   

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SOLINGEN AKTIV auch am vergangenen Wochenende

im Wahlkampfmodus

Mit zwei Wahlkampfständen je am Schlauch in Wald und am traditionellen Platz am Graf- Wilhelm- Platz neben dem DM führten wir am zweiten Wochenende hintereinander unseren Wahlkampf auf der Straße fort. Es wurden zahlreiche Gespräche mit den Menschen auf der Straße geführt und Wahlhelfer gewonnen.

Schon am Freitag davor haben wir einen tollen Straßenumzug in der Solinger Nordstadt organisiert und mit Lautsprecherwagen, persönlichen Gesprächen und Flyer stecken entlang der Marschroute für viel Aufsehen gesorgt.

Ebenfalls am Freitag kamen unsere Wahlkampfflyer aus dem Druck. Startschuss für alle 26 Kandidaten, in ihren Wahlkreisen mit dem Verteilen und stecken zu beginnen.

Unveröffentlichter Leserbrief an das Solinger Tageblatt:

Ausbildungsmisere wird durch Corona Zeiten noch weiter verschärft


Janis Fischer

Listenplatz 4

Wahlbezirk 33

Wald-Mitte - Eigen

Ich mache eine Ausbildung zum Anlagenmechaniker (SHK) Sanitär-Heizung-Klima in einem kleinen Handwerksbetrieb in Wuppertal und bin nun im dritten Lehrjahr. Bei mir und meinen Kollegen aus Betrieben im Bergischen Land geht die Prüfungsangst und Verunsicherung um!

Berufsschulen und die überbetriebliche Ausbildungsstätten sind seit Monaten geschlossen. Statt Berufsschule und ÜBL wurde ganz gewöhnlich in den Betrieben weiter gearbeitet. Teilweise sogar mit richtig vielen Überstunden und Samstagsarbeit. Uns Azubis blieb da wenig Zeit, uns mit Aufgaben zu beschäftigen, die uns die Lehrer nach Hause schickten. Das Berichtsheft nebst Fachberichten musste ja auch noch geführt werden.

Aus meinen Parallelklassen habe ich nun erfahren, das erste Prüflinge 14 Tage nach Ende der Schulferien in NRW völlig unvorbereitet zur Zwischen- und Abschlussprüfung müssen. Bei uns geht die Prüfungsangst um! Statt uns Zeit für die Vorbereitung zu geben haben uns die Betriebe „voll durcharbeiten“ lassen. Berufsschule, Handwerkskammer und überbetriebliche Einrichtungen nehmen keinerlei Rücksicht auf die besonderen Verhältnisse.Alles wird dem Profit geopfert, wer es nicht schafft, hat halt Pech gehabt. Das beschäftigt uns zunehmend und mittlerweile sind wir uns mit vielen aus den Berufsschulklassen einig: Das machen wir nicht mit!


Als erstes haben wir einen Boykott der zusätzlichen Lernerei beschlossen, die eigentlich während unserer Ausbildung passieren soll und nicht in dem bisschen Freizeit die wir noch haben. Wir brauchen mehr Freizeit um uns zu treffen und darüber auszutauschen, warum dieses kapitalistische System uns in solche Sorgen und Nöte treibt und wie wir dagegen vorgehen können!

Was kommt da auf uns zu?

Das Ende der Ferienzeit ist immer auch der Beginn in den Schulen und der Ausbildungsbeginn. Sind unsere allgemeinen und Berufsschulen gewappnet gegen den Corona-Virus?

Vollbesetzte Klassen bei gleichzeitigem Lehrermangel geben schon den ersten Hinweis darauf, dass sich die Sparpolitik der wechselnden Landesregierungen in NRW im gesamten Bildungswesen nun rächen.

NRW als positiven Vorreiter in der Pandemiebekämpfung mit der Maskenpflicht in den Klassen so hochzujubeln, wie es die Medien derzeit tun ist ein trojanisches Pferd, das scheinbar Sicherheit verspricht. Das Ende ist ja bekannt. Es soll darüber hinwegtäuschen das der jahrelange Sparkurs der Landesregierungenim Bildungswesen umschlagen kann zu einem Motor in eine weitere Verschärfung der Krise.


In Mecklenburg- Vorpommern ging dieses Experiment schief. Die ersten Schulen wurden bereits nach einer Woche wieder geschlossen. SOLINGEN AKTIV fordert seit Jahren den Ausbau im Bildungswesen mit mehr Personal an den Schulen und kleineren Klassen schon allein wegen der Lernförderung. Die Einführung eines solchen Systems hätte jetzt, in dieser Corona- Krise ebenfalls voll durchschlagen!


Zur Kommunalwahl in Solingen deshalb Weitsicht und Qualität in Wort und Tat wählen: SOLINGEN AKTIV

An den Presserat                                                                       Solingen den 02.08.2020

Betreff: Verweigerung der Berichterstattung über unser Wahlbündnis


Sehr geehrter Radulovic,

wir sind ein überparteiliches kommunales Personenwahlbündnis aus Solingen und nennen uns SOLINGEN AKTIV (www.solingen-aktiv.de).Seit sechszehn Jahren sitzen wir erst mit zwei und nunmehr mit einer Person im Solinger Stadtrat. Im Februar 2020 haben wir auf unserer Jahreshauptversammlung beschlossen, wieder zur Kommunalwahl in NRW anzutreten. Eigentlich durchweg seit unserer Gründung 2004 werden wir von der hiesigen Presse (in dem Falle dem Solinger Tageblatt und neuerdings auch der Solinger Morgenpost, die seit zwei Jahren zu demselben Verlag: B. Boll Media GmbH; Mummstr. 9; 42651 Solingen gehört) totgeschwiegen. Auf unsere Anfrage des Boykotts am 15.5.2014 schrieb der damalige stellvertretende Lokalredakteur Andreas Tews: "Bei den Portraits über die Parteien können wir Sie nicht berücksichtigen. Der Grund dafür ist, dass der Verfassungsschutz die Ihnen nahe stehende MLPD wegen des Verdachts auf verfassungsfeindliche Aktionen beobachtet. Darum sehen wir von ei-ner Berichterstattung ab."

Wir weisen diese undemokratische antikommunistisch motivierte Meinungsmanipulation des Solinger Tageblatt aufs Schärfste zurück: unsere kommunale Wählergemeinschaft allein deshalb zu boykottieren, weil wir nach demokratischen Prinzipien mit allen Menschen zusammenarbeiten, die sich an unsere demokratischen Grundsätze halten - außer mit Faschisten und religiösen Fanatikern.

Entsprechend dem überparteilichen Charakter unseres Personenwahlbündnis gehören zu unseren Mitgliedern sowohl Menschen, die Parteien nahestehen wie der SPD, der Linkspartei, der CDU oder auch der MLPD – aber überwiegend parteilose Menschen, Gewerkschafter, Naturfreunde und andere. "Wie wir aus diesen Veröffentlichungen ableiten können, sind wir der Unternehmensleitung der Mediengruppe politisch ein Dorn im Auge."


§3 Öffentliche Aufgabe der Presse.(aus dem Pressegesetz des Landes NRW)

Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt. Zur wahrhaftigen Unterrichtung der Öffentlichkeit gehört, dass die Presse in der Wahlkampfberichterstattung auch über Auffassungen berichtet, die sie selbst nicht teilt. (Pressekodex Ziffer 1.2)


In der Frankfurter Rundschau vom 07.02.2017 heißt es: Die Medien müssen im Sinne der Meinungsvielfalt über alle Parteien berichten, die auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. Dass SOLINGEN AKTIV auf dem Boden des Grundgesetzes steht, wird in den sechzehn Jahren der Ratsarbeit von niemanden außer dem Verlag angezweifelt. Während die Mediengruppe Boll in der Vorphase des Wahlkampfes ausführlich über die etablierten Parteien und ihre Pläne usw. berichtete, sogar die rechtsradikale AfD mit immer neuen Berichten hofiert, die nicht einmal im Stadtrat sitzen, wird unser Personenwahlbündnis einfach totgeschwiegen so als hätte es keine sechszehn Jahre inhaltlicher Kommunalpolitik von SOLINGEN AKTIV gegeben.

Viele unserer Vorschläge an den Rat,die wir in den letzten Jahren gemacht haben sind mittlerweile zu Forderungen der etablierten Parteien geworden. Das Urheberrecht liegt aber bei uns. Wenn unsere Forderungen von den etablierten Parteien nun übernommen werden, so kann uns das nur Recht sein! Auch eine Form der Überparteilichkeit!

Dass über unser Bündnis nicht sachlich berichtet, unsere Kandidatur angezeigt und unsere Spitzenkandidaten bekannt gemacht werden, ist eine Ungleichbehandlung, die wir nicht mehr akzeptieren wollen. Regelmäßig geben wir Presseerklärungen zu den Vorgängen im Bündnis heraus. Am 20.2.2020 haben wir gegenüber der Presse erklärt, zu den Kommunalwahlen in Solingen wieder zu kandidieren. Am 29.06.2020 haben wir eine Presseerklärung mit der Vorstellung unserer Spitzen- und Wahlkandidaten herausgegeben. Es wurde wieder nichts veröffentlicht.

Bitte nehmen Sie sich dieses Vorganges an und geben uns zeitnah eine Rückmeldung. Demokratie darf nicht in den Händen einzelner Protagonisten verbleiben, die bestimmen können, was die Öffentlichkeit erfahren darf. Dafür ist die Pressefreiheit zu Recht mit Sonderrechten ausgestattet, die sie aber auch nicht missbrauchen darf.

Erster Wahlkampfstand in der City durchgeführt.

Bei drückender Wärme haben wir am Samstag den 08. August unseren ersten Wahlkampfstand in der City am Graf-Wilhelm-Platz durchgeführt. Die Hitze hat viele Solinger von einem Stadtbummel abgehalten, es war ungewohnt wenig Betrieb in der Stadt. Dennoch konnten wir gut 220 unserer neuen Wahlkampfflyer an die Bürger und Bürgerinnen weitergeben und einige gute Gespräche führen.
Kernthemen waren natürlich die Gründe, warum SOLINGEN AKTIV kandidiert, es wurde über den Oberbürgermeister gewettert, der immer dann im Rampenlicht steht, wenn es seinem eigenen Image und Ego gut tut, der sich aber wegduckt, wenn es Probleme gibt. Die Sauberkeit als Aushängeschild der Stadt wurde kritisiert und die Leute fanden es gut, das wir uns glasklar und kompromisslos gegen die AfD stellen.
Unsere Stände werden wir bis zur Wahl wöchentlich jeden Samstag durchführen. Ihr seid herzlich eingeladen, uns zu besuchen.

Medienboykott durch das Solinger Tageblatt nicht hinnehmbar!


Seit der Gründung im Jahr 2003 beschäftigt sich SOLINGEN AKTIV mit der Medienberichterstattung durch das „Solinger Tageblatt“. Seit 2004 haben wir einen ständigen Sitz im Solinger Stadtrat. Trotz des öffentlichen Auftrags schweigt das Blatt unser Personenwahlbündnis und unsere Beiträge im Rathaus tot. Regelmäßige Presseerklärungen werden nicht veröffentlicht, Leserbriefe mittlerweile auch nicht mehr. Auf Anfrage antwortete Herr Tews, stellvertretender Leiter der Lokalredaktion schon 2014: „Der Grund dafür ist, dass der Verfassungsschutz die Ihnen nahestehende MLPD wegen des Verdachts auf verfassungsfeindliche Aktivitäten beobachtet. Darum sehen wir von einer Berichterstattung ab“.


Aber Herr Tews hat sich grundlegend getäuscht. Uns stehen nicht die MLPD, die Grünen oder die SPD, uns stehen die Menschen in Solingen nahe, für die wir uns seit sechszehn Jahren auch mit deren Unterstützung im Stadtrat stark machen. Deshalb sind wir überparteilich, deshalb freuen wir uns auf jedes neue Mitglied, das sich für Solingen und seine Menschen aktiv einsetzen will - außer Faschisten und religiöse Fanatiker. Überparteilichkeit ist kreativ, bindet alle Menschen mit ihren Interessen ein und hört sie an. Unsere vierteljährlichen Mitgliederversammlungen diskutieren zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern die Ideen und Vorschläge, stimmen sie ab und setzen sie um. In dringenden Fällen sind wir auch innerhalb einer Stunde parat! Rats- und Ausschusssitzungen, die von den etablierten Parteien dominiert sind, werden von Fraktionszwängen eingeengt und von Macht- und Pöstchengeschacher diktiert. Das ist nicht unser Ding! Unabhängig sein, in Wort und Tat dem Wohl der Stadt zu dienen, das muss anders aussehen! Deshalb haben wir SOLINGEN AKTIV 2003 gegründet.


(Der Vorstand)


Am 18.07.2020 gießt Herr Kob vom „Solinger Tageblatt“ mit seinem „Rechts- und Linksradikale“ Artikel auf Seite 16 noch einmal Öl ins Feuer! Er unterscheidet Faschismus und Nazitum nicht von Internationalismus und dem Kampf um die Erhaltung von Mensch und Natur gegen den zerstörerischen menschenverachtenden Kapitalismus. Wie unabhängig und frei ist eine Presse, die sich einer solchen Logik unterwirft? Stattdessen hofiert das „Solinger Tageblatt“ die Solinger rechtsextreme AfD in mehreren Artikeln begleitend zum Kommunalwahlkampf 2020. Hat Herr Kob nicht verstanden, dass es die AfD in Solingen war, die den Nazi Herrn Kalbitz gerade wegen seiner Nazi-Vergangenheit unterstützt hat, der nun aus der AfD sogar durch das Schiedsgericht ausgeschlossen wurde? Am 25.07.2020 hielt die AfD einen Stand in bester Lage vor dem Hofgarten ab, wo sie ein Transparent ausstellte, das den „Inzest“ von Grünen und SPD anprangerte. Das ist rassistisch, diskriminierend und faschistisch! Die Polizei steht seelenruhig daneben und schützt Angriffe auf das Grundgesetz! Das sind dem „Solinger Tageblatt“ aber alle Male Berichte wert.

§ 3 (Landespressegesetz):

Öffentliche Aufgabe der Presse

Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe, wenn sie in Angelegenheiten von öffentlichem Interesse Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt. Pressekodex Ziffer 1.2.: Zur wahrhaftigen Unterrichtung der Öffentlichkeit gehört, dass die Presse in der Wahlkampfberichterstattung auch über Auffassungen berichtet, die sie selbst nicht teilt. (Pressekodex Ziffer 1.2) Der Schaden ist durch das Solinger Tageblatt nun angerichtet! Die Redakteure verstoßen unserer Meinung nach sowohl gegen das Pressegesetz wie auch dem selbst gegebenen Kodex. Wir fordern das Solinger Tageblatt auf, diese Missstände endlich zu korrigieren! Machen sie ihre Arbeit endlich einmal richtig!

SOLINGEN AKTIV – 650 Plakate am Wochenende aufgehängt

Einzigartig auch beim Wahlkampf...

Am 31. Juli 2020 Punkt 0.00 Uhr fiel der Startschuss zum Wahlkampfauftakt. Drei Teams machten sich in der Nacht auf, die ersten Wahlplakate aufzuhängen. Die waren mit Bedacht gewählt. Ein Teil besteht aus Hohlkammerplakaten, die wir seit der letzten Wahl aufgehoben haben und nun ein zweites Mal verwenden, anstatt mit ihnen nach der Wahl, wie es die meisten anderen Solinger Parteien machen, die Umwelt zu vermüllen. Der andere, weit größere und neue Teil besteht aus einem speziellen, biologisch abbaubaren Karton mit ungiftigem wasserlöslichen Druck.

Wo immer es irgend geht, verzichten wir auf den Einsatz von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor. Wir setzen Fahrräder und Bollerwagen ein. Und wir halten uns an die Spielregeln. Der Plakatier-Start für Solingen wurde von der Stadtverwaltung auf den 31. Juli 2020 um 0.00 Uhr festgesetzt. Ausgerechnet die großen Parteien CDU, SPD und Grüne halten sich wie üblich nicht daran. Plakatiertrupps der oben genannten Parteien wurden schon am 30. Juli um 21.15 Uhr gesehen und fotografiert. Das ist nicht nur unfair den Parteien und Wählervereinigungen gegenüber, die sich an die Vorschriften halten. Das ist auch ein Erschleichen von Wettbewerbsvorteilen und ein unlauterer Beschiss am Wähler, wenn die zentralen und besten Plakatierplätze schon vollgehangen sind, während die anderen noch gar nicht angefangen haben. Das ist umso ärgerlicher, weil die Plakate der etablierten Parteien auch der BfS (Bürger für Solingen) so inhaltsleer wie ein schwarzes Loch sind. Wofür wollen sich die Parteien in den nächsten Jahren stark machen? Wo ist ihre Identität, wo ihre wahre Verbundenheit mit Solingen, mit den Menschen hier?

Die Themen unserer Plakate diskutieren wir seit Jahren mit den Menschen auf der Straße auf unseren Mitgliederversammlungen und offenen, für jeden zugänglichen vierteljährlichen Versammlungen und präsentieren sie auch seit sechszehnJahren immer wieder als Sprachrohr für die einfachen Menschen in Solingen im Rat. „Damit sich wirklich etwas ändert“ - wie unser Wahlkampfflyer titelt - möchten wir die Solingerinnen und Solinger gewinnen, kritisch zu prüfen, wer für eine ehrliche, offene und soziale Kommunalpolitik steht, oder wer sie nur herausposaunt, aber in Wirklichkeit nur gewählt werden will, damit danach alles bleibt, wie es ist, oder gar noch schlimmer wird. (Stichwort: Abwälzung der kommunalen Krisenlasten auf die Bürgerinnen und Bürger z.B. mit der Grundsteuer B, die zu einer höheren Mietbelastung führte und führen wird).

Mit unseren Forderungen nach dem Nulltarif im ÖPNV, dem kommunalen Schuldenschnitt für Solingen, unserer klaren antifaschistischen Haltung und unserer Forderung nach mehr Arbeits- und Ausbildungsplätzen haben wir Pflöcke eingeschlagen, die keine andere Partei oder Wählervereinigung in Solingen in der Form und Kombination vertritt!


Am 23. September SOLINGEN AKTIV wählen heißt die aktive Opposition in Solingen wählen.

Herzlichen Dank an alle Wahlhelfer

in den ersten 48 Stunden!


Fast 600 Plakate hat SOLINGEN AKTIV in weniger als 48 Stunden seit Eröffnung des Wahlkampfes am 31. Juli 2020 um 0.00 Uhr im ganzen Stadtgebiet aufgehängt. Wir haben nicht aufhängen lassen sondern haben das selbst gemacht! Ohne die Hilfe von allen Mitgliedern, Freunden und Sympathisanten wäre uns das nicht gelungen! Unterstützung haben wir vor allem von den einfachen Menschen bekommen, die uns und unsere Politik entweder seit Jahren kennen oder uns gerade jetzt, in Wahlkampfzeiten neu kennenlernen. Arbeiter, Angestellte, Azubis, Migranten, Flüchtlinge, Rentner, Freunde, Frauen wie Männer gemischt, unterstützen nach Kräften unseren Wahlkampf. An alle Euch fleißigen und engagierten Freunde unseres Bündnisses wollen wir sagen: Vielen herzlichen Dank für die Unterstützung! Bitte bleibt uns verbunden denn wir haben noch Vieles vor. Unter anderem ein Sommerfest, zu dem alle interessierten Menschen eingeladen sind. Den Termin und Ort geben wir hier auf der Homepage und via Mail an alle unsere Freunde rechtzeitig weiter.

Euer Vorstand: Regine Weiß, Christoph Gärtner, Peter Richartz, Andreas Fischer

Personenwahlbündnis

SOLINGEN AKTIV

Klemens-Horn-Str. 3 * 42655 Solingen 

Tel.: 0212-22 46 366

Der

Kanal

Mail an:


solingen-aktiv@gmx.de

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