Na, das ist doch einmal eine Überraschung…

Die Parteien „Die Linke“ und „Die Partei“ wollen im Stadtrat eine gemeinsame Fraktion bilden

oder: Alles für die Macht!

Zitat aus dem sehr kleinen Wahlprogramm der Partei KV Solingen 2020: Liebes Wahl- und Stimmvieh! Die Partei ist eine deutsche Satirepartei und nun auch in Solingen auf dem Weg zur Macht (100% +X).                 Zitat Ende.

 

Vorsitzender der Fraktion wird Harald Schulte- Limbeck (Die Partei) sein. Ich frage mich, wie das wohl funktionieren soll? Während die Linkspartei in der vergangenen Legislaturperiode immer wieder  teils auch gemeinsam mit SOLINGEN AKTIV positive Forderungen für die einfachen Menschen in Solingen aufstellte, scheint sie sich davon nun verabschieden zu wollen und sich unter die Fittiche der“ Partei“ zu begeben, die zur Kommunalwahl 2020 nicht einmal ein sinnstiftendes Wahlprogramm hatte.

Ob Nonsens, Satire und destruktive Politik für Solingen gut sein wird, wage ich zu bezweifeln. Das macht „Die Partei“ im Europaparlament seit Jahren „ohne jemals ein positives Ergebnis erzielt zu haben“. Und sie wollen es auch gar nicht.

Für mich stellt sich angesichts von Schuldenlasten der Stadt, drohender steigender Arbeitslosigkeit und Firmenpleiten, Wohnungsnot, weiter steigender Mieten und Nebenkosten, dem Verkehrskollaps auf Solingens Straßen und der Angriffe durch Abbau auf unser Gesundheits- und Sozialsystem, die Frage, ob eine Satirepartei geeignet ist, seriöse Kommunalpolitik zu machen?                                                                Dazu müsste sich „Die Partei“ mit ihren eigenen Regeln überwerfen und das dürfte im Land und Bund zu Konflikten führen.

Ob die Entscheidung der Linkspartei fahrlässig ist, wird sich wohl entscheiden wenn ernsthafte Forderungen verhandelt und sinnstiftende Redebeiträge im Stadtparlament  gehalten werden müssen.

Nur gemeinsam gegen die AfD zu sein, reicht da als Schnittmenge sicher nicht aus.